Kommunale Infrastruktur bleibt Sorgenkind der thüringischen Bauindustrie

Bauindustrieverband setzt Gespräche mit Landesregierung fort

 

 

Erfurt, 19. März 2019. Drei Monate nach dem ersten Treffen hat der Bauindustrieverband Hessen-Thüringen e. V. seine Gespräche mit Vertretern der Thüringer Landesregierung am Montag fortgesetzt. Die Gesprächsrunde drehte sich um die Themen Fachkräftesicherung, Digitalisierung und die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur.

Insbesondere die kommunale Infrastruktur und die damit verbundenen finanziellen Mittel bereiten dem Bauindustrieverband sowie dem Gemeinde- und Städtebund Thüringen e. V. Sorgen. Denn laut Bettina Haase, Geschäftsführerin Bauindustrieverband Hessen-Thüringen e.V. in Erfurt, führe die knappere personelle Ausstattung in den kommunalen Bauverwaltungen dazu, dass die Bauherrenaufgaben qualitativ und quantitativ nicht mehr wahrgenommen werden können. „Es ist zwingend erforderlich, die personelle Ausstattung der Bauverwaltungen zu verbessern“, forderte sie. Ebenso sei es notwendig, sowohl die Baugenehmigungsprozesse als auch die Bauplanung und die Bauausführung zu digitalisieren. Darüber hinaus merkte Thomas Budde, Geschäftsführer des Thüringischen Landkreistag e. V., an, dass die kommunalen Infrastrukturmittel in den vergangenen Jahren enorm zurückgegangen seien.

Dazu führte Prof. Dr. Benjamin Hoff, Chef der Thüringer Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, aus, dass 60,8 Mio. Euro kommunale Investitionsmittel im Jahr 2018 nicht in Anspruch genommen wurden. Dies sei auf fehlenden Planungsvorlauf und auch auf die zunehmend schlechter werdende personelle Besetzung in den Kommunen und Landkreisen zurückzuführen. Die Mittel sollen jedoch in das Jahr 2019 übertragen werden.

Dr. Burkhard Siebert, Hauptgeschäftsführer Bauindustrieverband Hessen-Thüringen e.V., betonte, dass die Gründung eines BIM-Clusters nach dem Vorbild anderer Bundesländer auch für den Freistaat Thüringen ein wichtiges Instrument sei, um die Digitalisierung der Bauprozesse weiter voranzubringen. Hier will das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft eine Förderungsmöglichkeit prüfen.

Die Themen Fachkräftesicherung und Tarifdispositives Recht sieht Minister Hoff bei seiner Kollegin Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, besser aufgehoben. Ein Gespräch in naher Zukunft ist geplant.