11./12.06.2018 Konferenz der deutschen Parlamentspräsidenten auf Schloss Ettersburg





Zum zweiten Mal nach 2002 fand in Thüringen die Konferenz der Präsidentinnen und der Präsidenten sowie der Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates statt. Die Tagung wurde unter Vorsitz des Thüringer Landtagspräsidenten, Christian Carius, am 11. und 12. Juni auf Schloss Ettersburg abgehalten. Am Ende der Konferenz stand die ETTERSBURGER ERKLÄRUNG: " Die Parlamente in der digitalen Gesellschaft." Präsident Carius erklärte dazu: "Wir haben uns ausführlich mit dem Thema Digitalisierung auseinandergesetzt und die Chancen und Herausforderung für die deutschen Landesparlamente diskutiert. Wir sind uns einig, dass die sich ständig ändernden Informations- und Kommunikationsgewohnheiten auch den politischen Diskurs mitbestimmen. Wir werden deshalb in den Gremien den Einsatz digitaler Kommunikationsformen noch stärker mitberücksichtigen müssen, damit die Parlamente auch zukünftig verlässliche Informationsgeber für die Bürgerinnen und Bürger bleiben." Thema auf Schloss Ettersburg war aber auch der Föderalismus selbst. Gerade mit Blick auf die EU gelte: "Die Eigenstaatlichkeit der Länder muss gewahrt werden", fasste Parlamentschef Christian Carius die klare Position der Landtagspräsidenten zusammen.